(PN) 17.03.2018 – Israel hat seit Beginn des Jahres eine beispiellose Verhaftungswelle in den illegal besetzten Gebieten durchgeführt. Es verging kein Tag, an dem nicht israelische Soldaten und Grenzpolizisten in den tiefen Nachtstunden in Häuser von Palästinensern eindrangen, die Bewohner mit Waffengewalt aus den Betten holten und viele von ihnen verhafteten. Wie groß die Verhaftungswelle war, wird jetzt durch eine Stellungnahme der Menschenrechtsorganisation Addameer deutlich. Danach verhaftete Israel im Januar und Februar dieses Jahres 1.319 Palästinenser, darunter 274 Kinder, 23 Frauen und vier Journalisten.

Addameer stützt sich auf einen gemeinsamen Bericht mit der palästinensischen Prisoners and Liberties Affairs Association, dem Palestinian Prisoner Club sowie dem Al Mezan Zentrum für Menschenrechte. Danach wurden in den illegal besetzten Gebieten in dem genannten Zeitraum durch israelische Kräfte verhaftet:

• 381 Palästinenser in Jerusalem

• 233 Palästinenser in Ramallah und im Al Bireh Gouvernement

• 140 Palästinenser in Hebron und Umgebung

• 133 Palästinenser in Jenin

• 118 Palästinenser in Bethlehem

• 107 Palästinenser in Nablus

• 59 Palästinenser in Tulkarm

• 54 Palästinenser in Qalqiliya

• 20 Palästinenser in Salfit

• 21 Palästinenser in Jericho

• 30 Palästinenser aus dem Gazastreifen

Die Zahl von Palästinensern in israelischen Gefängnissen zum Stichtag 28. Februar 2018 belief sich laut Addameer auf 6.500 Gefangene. 63 davon waren weiblich, davon sechs Mädchen. Insgesamt befanden sich 350 palästinensische Kinder in israelischen Gefängnissen.

In den ersten zwei Monaten des Jahres entschieden Militärgerichte darüber hinaus in 169 Fällen auf Administrativhaft. Dabei handelt es sich um eine Inhaftierung unter Militärrecht, die zeitlich nicht begrenzt ist, die keine Anklage erfordert und bei der der Inhaftierte keine Möglichkeiten hat, sich gerichtlich gegen die Inhaftierung zu wehren. Ende Februar befanden sich laut Addameer rund 500 Palästinenser in israelischer Administrativhaft. In 52 Fällen war die Haftdauer von Militärgerichten gerade erst verlängert worden, ohne dass die Gefangenen dagegen vorgehen konnten.

Schwere Verstöße Israels gegen internationales humanitäres Völkerrecht

Der Bericht der Menschenrechtsorganisation verweist auch auf Beschwerden palästinensischer Gefangener, israelische Gefängnisaufseher würden sie wiederholt in nacktem Zustand untersuchen, was eine Verletzung der Menschenwürde darstelle. Inhaftierte Palästinenserinnen gaben für den Bericht zu Protokoll, in israelischen Gefängnissen oft keine medizinische Versorgung zu erhalten, beklagten schlechtes Essen, Überbelegung von Zellen sowie physische und psychische Schikanen durch das Gefängnispersonal.

Addameer betont in der Stellungnahme, dass Israel als Besatzungsmacht schwere und systematische Verstöße gegen internationales Recht und internationales humanitäres Völkerrecht begeht. Die Organisation fordert den UN-Menschenrechtsrat auf, eine Untersuchungskommission zu Israels Misshandlungen von Gefangenen einzurichten, und appelliert an die Unterzeichnerstaaten der Genfer Konvention, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und „auf die Besatzungsmacht Druck auszuüben, damit sie die Regeln internationalen Rechts und die Rechte von Gefangenen respektiert“.