Antisemitismus: Eine Stellungnahme

Ein Leser übermittelte heute den Antrag aller Berliner Fraktionen an das Berliner Abgeordnetenhaus, Antisemitismus auf das Schärfste zu verurteilen, und fragte die PN Redaktion: Was sagen Sie dazu? Im Antragstext heißt es u.a.: Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Berlin verurteilt jede Form des Antisemitismus aufs Schärfste. Dieses Bekenntnis schließt ausdrücklich den sekundären und israelbezogenen Antisemitismus mit … Antisemitismus: Eine Stellungnahme weiterlesen

Avigdor Liberman: „Israel befindet sich mit Gaza im Krieg“

(PN) 16.04.2018 – Vor dem Obersten Gerichtshof Israels hat der israelische Verteidigungsminister, Avigdor Liberman, in einem laufenden Verfahren erklärt: "Israel befindet sich mit Gaza im Krieg". Die Äußerung erfolgte im Rahmen eines Eilverfahrens, in dem das Gericht heute den Minister und die israelische Regierung verpflichtete, einem beinamputierten jungen Palästinenser die Ausreise aus Gaza zur Behandlung … Avigdor Liberman: „Israel befindet sich mit Gaza im Krieg“ weiterlesen

Internationaler Strafgerichtshof könnte 2018 Ermittlungsverfahren gegen Israel wegen Kriegsverbrechen eröffnen

(PN) 15.01.2018 – In einem geheimen Papier hat der Nationale Sicherheitsrat Israels die Mitglieder der Knesset, des israelischen Parlaments, davor gewarnt, dass der Internationale Strafgerichtshof in diesem Jahr ein Ermittlungsverfahren gegen Israel wegen Kriegsverbrechen einleiten könnte. Dabei geht es um mögliche Verbrechen während des Gaza-Kriegs 2014 und mögliche Verbrechen gegen Palästinenser in der Westbank und in … Internationaler Strafgerichtshof könnte 2018 Ermittlungsverfahren gegen Israel wegen Kriegsverbrechen eröffnen weiterlesen